Regulierte Selbstregulierung als Gegenstand des Marktverhaltensrechts

Welche Bedeutung haben durch regulierte Selbstregulierung entstandene gesetzliche und nicht gesetzliche Verhaltensregelungen im Marktverhaltensrecht? Die vorliegende Arbeit untersucht das Konzept der regulierten Selbstregulierung sowie spiegelbildlich die Merkmale der gesetzlichen und nicht gesetzlichen Marktverhaltensregelungen. Sie unterzieht die Ergebnisse einer praktischen Kontrolle mithilfe von Anwendungsbeispielen regulierter Selbstregulierung aus drei Referenzbereichen des öffentlichen Medienrechts: NetzDG, JMStV und JuSchG. Die Untersuchung schließt mit der Erkenntnis, das Marktverhaltensrecht könne de lege lata im Bereich der regulierten Selbstregulierung zwar zur Durchsetzung gesetzlicher, jedoch kaum zur Durchsetzung nicht gesetzlicher Verhaltensregelungen beitragen.

Aurel-Damian Roscher ist als Rechtsanwalt in München tätig.