Bettina Strenske

Rundfunk und Parteien in Italien

Reihe: Beiträge zur Kommunikation in Politik und Gesellschaft
Rundfunk und Parteien in Italien
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Klappentext
Die Verhältnisse im italienischen Rundfunk sind ein Spiegelbild der italienischen Demokratie.
Die italienischen Christdemokraten sind seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ununterbrochen an der Regierungsmacht, die Kommunisten (seit 1991 Linksdemokraten) in permanenter Opposition. Die Regierungsparteien versuchten unter der Voraussetzung dieser politischen Blockierung, ihre Macht auf den Rundfunk zu übertragen und gleichzeitig die Kommunisten fernzuhalten. Dies hatte die lückenlose politische Okkupation der RAI zur Folge und führte in den 80er Jahren zu einer Perversion des Pluralismus-Gedankens, nämlich zur Verteilung der einzelnen Rundfunkkanäle an die Parteien - dieses Mal mit kommunistischer Beteiligung.
Der private Rundfunk entstand nicht durch politisch koordinierte Entscheidungen, sondern durch Gesetzeslücken und die Urteile des Verfassungsgerichts. Bedingt durch das Fehlen politisch tragfähiger Alternativen verschleppten die Regierungsparteien die Gesetzgebung, Berlusconi stieg zum Medienzar auf und die ungeordneten Zustände erinnerten an ein Szenario des "Wilden Westens". Erst nach anderthalb Jahren wurde ein Gesetz verabschiedet - wodurch fast ein Regierungssturz herbeigeführt worden wäre.
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