Der Bürgerentscheid in Nordrhein-Westfalen

Bürgerentscheide sind die effektivsten Ausprägungen direkter Demokratie auf gemeindlicher Politikebene. Mit Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung im Jahre 1994 hat auch der nordrhein-westfälische Gesetzgeber seinen Bürgern die Möglichkeit eröffnet, ungefiltert Einfluß auf die Politik vor Ort zu nehmen. Doch wie sehen die gesetzlichen Anforderungen aus? Welches Demokratieniveau herrscht in den Gemeinden vor und welche Standpunkte vertreten die Verwaltungen? Auf diese und weitere Fragen gibt die mit unzähligen Beispielen aus der kommunalen Praxis unterlegte Primäruntersuchung klare Antworten.