Nähe und Autarkie in der Abfallentsorgung

Der EG-Binnenmarkt gewährleistet den Grundsatz des freien Warenverkehrs. Nach dem Wallonien-Urteil des EuGH gilt Abfall als Ware, die grundsätzlich frei verbracht werden darf; die Grenzen bestimmt der Umweltschutz als zwingendes Erfordernis. Diese Abhandlung untersucht, inwieweit Mitgliedstaaten den Transport von Abfall unterbinden dürfen, und beleuchtet die Grundsätze der Entsorgungsnähe und -autarkie als Einwände gegen Abfallverbringungen. Sie verdeutlicht, dass die Qualifizierung von Abfall als unerwünschter Gegenstand Beschränkungen des Binnenmarkts im Einzelfall rechtfertigen kann.