Das Trennungsgebot als Prinzip

Polizei und Nachrichtendienste nähern sich einander schon seit Jahrzehnten im Vorfeld der Gefahrenabwehr. Ob und in welchem Umfang eine solche Entwicklung zulässig sein kann, regelt das seit jeher umstrittene Trennungsgebot. Genau dessen Reichweite und insbesondere eine mögliche Wirkungsweise als Prinzip im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder untersucht der Verfasser im Rahmen dieser Arbeit. Besonders wurden dabei die verfassungsrechtlichen Regelungen eines Trennungsgebotes in Sachsen, Brandenburg und Thüringen berücksichtigt. Dabei kommt die Arbeit zu den Ergebnissen, dass das Trennungsgebot im Verfassungsrecht als Prinzip wirkt, sich inhaltlich weitestgehend auf eine Trennung der Befugnisse beschränkt sowie derzeit im Bundesverfassungsrecht nicht überzeugend begründbar ist.

Der Autor wurde 1993 in Bonn geboren und studierte dort ab 2011 Geschichtswissenschaften und ab 2014 Rechtswissenschaften. Seit 2020 ist er für das Euregionale Expertise- und Kompetenzzentrum EURIEC tätig.