Zugang Privater zu Informationen des Bundestages

Fälle, in denen es um den Zugang zu Informationen des Bundestages ging, sind in den letzten Jahren vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung gewesen. Dies zeigt, dass ein ausgeprägtes Interesse an parlamentarischen Informationen besteht - dem der Bundestag nicht immer gern entspricht.

Elisabeth Spiecker gen. Döhmann erklärt die besondere Schutzbedürftigkeit parlamentarischer Informationen gegenüber Zugangsbegehren Privater. Sie zeigt die verfassungsrechtliche Notwendigkeit auf, diesem Schutzbedürfnis in der Praxis zu entsprechen, und entwickelt Maßstäbe für die praktische Umsetzung.

Elisabeth Spiecker gen. Döhmann, heute Rechtsreferendarin am LG Aachen, war bis 2018 wiss. Mitarbeiterin bei Professorin Dr. Pascale Cancik, Univ. Osnabrück.