Vertrauensschutz in dynamischen Regulierungsgebieten am Beispiel des Energieeffizienzrechts

Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine wesentliche Säule zur Erreichung der Klimaschutzziele. Als Ausfluss der rechtlichen Umsetzung ist in der Zwischenzeit ein umfassender Instrumentenverbund entstanden. Dieser ist in vielen Bereichen dynamisch ausgestaltet, um künftige technische Fortentwicklungen aufzugreifen oder auch zu forcieren. Der dynamische Rechtsrahmen gerät dabei in Konflikt mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes. Das Energieeffizienzrecht ist in diesem Zusammenhang von besonderem Interesse, weil es viele Sachbereiche betrifft und Effizienzsteigerungen oft mit hohen Investitionsvolumina verbunden sind.

Björn Schäfer war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Öffentliches Recht der Justus-Liebig-Universität Gießen und ist gegenwärtig als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig.