Die Schriftform im EU-Recht

Eine Vielzahl von EU-Rechtsakten auf dem Gebiet des Privatrechts sehen Formerfordernisse vor. Indes fehlt es an Kohärenz und Systematik innerhalb des Bestands an unionsrechtlichen Rechtsnormen ( acquis communautaire). Daher gibt es Bemühungen um eine Harmonisierung des Europäischen Vertragsrechts. Betroffen sind auch Formerfordernisse. Als zentrales Formerfordernis im Unionsrecht wird die Schriftform untersucht. Neben einer Bestandsaufnahme von Formvorschriften im EU-Recht werden die Merkmale und Funktionen der Schriftform sowie die Sanktionierung von Formmängeln analysiert.

Dr. Ishak Jonas Isik ist Syndikusanwalt bei der Siemens AG.