Parlamentarisierung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte erfordern die grundsätzliche vorherige Zustimmung durch den Bundestag. Dieser konstitutive Parlamentsvorbehalt wurde durch das "Streitkräfteurteil" des Bundesverfassungsgerichts (1994) grundgelegt und durch das Parlamentsbeteiligungsgesetz (2005) konkretisiert. Trotz dieser theoretischen parlamentarischen Machtressourcen hat es in der politischen Praxis nicht zu einer Erhöhung der demokratischen Legitimation derartiger Entscheidungen geführt. Zu diesem Fazit gelangt der Autor auf der Basis der empirischen Analyse von fünf Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Stefan Jungbauer promovierte im Jahr 2012 an der Universität Regensburg im Fach Politikwissenschaft.