Der rechtliche Rahmen für die neue operative Kapazität der Europäischen Union

Als Reaktion auf das im Kosovo-Konflikt 1999 offensichtlich gewordene Defizit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in einem gemeinsamen Rahmen militärisch tätig zu werden, ist begonnen worden, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu entwickeln. Aufbauend auf die durch den Vertrag von Amsterdam eingefügten Petersberger Aufgaben, die eine Handlungsermächtigung bis hin zur militärischen Krisenreaktion enthalten, beschloss der Europäische Rat in Köln 1999 den Aufbau einer schnellen europäischen Eingreiftruppe bis 2003. In diesem Zusammenhang wird sich zukünftig auch die Frage nach der Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts bei bewaffneten Einsätzen stellen.