Sitzungsausschluss und Ordnungsgeld

Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann.

Jan Benjamin Daniels, Jg. 1984, 2011 - 2015 Wiss. Mitarb. am IKV der Univ. Osnabrück, Referendariat in Bonn, Köln und Riga, seit 2018 Rechtsanwalt in Köln.