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Sennur Agirbasli, Arno Scherzberg
Die Grundrechtsentwicklung in der Türkei
Eine Untersuchung zur Verwirklichung der Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit sowie des Rechts auf Gründung und Betätigung politischer Parteien vor dem Hintergrund der EU-Grundrechtsstandards
Reihe: Deutsch-Türkisches Forum für Staatsrechtslehre
Bd. 12, 2013, 176 S., 24.90 EUR, 24.90 CHF, br., ISBN 978-3-643-12289-6


Zu den Bedingungen eines Beitritts zur Europäischen Union gehört nach Art. 49 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 EUV u. a. die Wahrung der Menschenrechte. Die Autoren des vorliegenden Bandes untersuchen in Bezug auf die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die Koalitionsfreiheit und das Recht auf parteipolitische Betätigung, welche Standards danach einzuhalten sind und ob die Türkei diese in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht erfüllt. Dabei erweist sich die Gewährung vor allem der Versammlungsfreiheit und der parteipolitischen Betätigungsfreiheit trotz des im Jahre 2001 eingeleiteten, am europäischen Rechtsstandard orientierten Reformprozesses teilweise als defizitär.

Dr. Sennur Agrbasl ist seit 2009 Lehrbeauftragte an der Universität des Saarlandes.

Dr. Arno Scherzberg ist seit 2000 Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft an der Universität Erfurt.






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